Bürgerforum mit wenigen Bürgern aber vielen Fragen

Bürgerforum im Kur- und Stadttheater

Rolf Oberweis erläutert die beiden Varianten: Durchfahrt an der Post auf oder zu …

Wie soll der Innenstadtverkehr in der Zukunft geregelt werden? Soll die Durchfahrt an der Post zur Salzsiederstraße erhalten oder beseitigt werden? Zu diesen Fragen wollte die Verwaltung am vergangenen Mittwoch die Meinungen des Bürgers hören. An der Sinnhaftigkeit eines Bürgerforums in dieser Form mag man allerdings nach der Veranstaltung genauso zweifeln wie mancher Teilnehmer an den vorgestellten Entweder-oder-Varianten der künftigen Verkehrsführung …

Möglicherweise lag es an der Thematik (die ein Großteil der Bad Salzufler Bürger vielleicht tatsächlich einfach nicht interessiert) oder an der mit übersichtlichem Aufwand betriebenen Ankündigung der Veranstaltung, dass die Sitzreihen des Kur- und Stadttheaters zum Bürgerforum nicht einmal zu einem Fünftel belegt waren.

Als Bürgermeister Dr. Wolfgang Honsdorf gegen 19 Uhr die Veranstaltung eröffnete und die Moderation an Carsten Lottner vom DSK Planungsbüro für Grundstücks- und Stadtentwicklung weitergab, war von den Bürgern, die fragen, hinterfragen, diskutieren sollten, jedenfalls nur wenige zu sehen. Dafür umso mehr von denen, die das Thema „Verkehrsführung“ umtreibt, bewegt und beängstigt (Einzelhändler und Marktbeschicker) und von denen, die im März darüber entscheiden müssen (Ratsmitglieder). Auf der Bühne des Theaters standen der Fachbereichsleiter für Bauen und Planen, Rolf Oberweis, sowie Ulrike Niebuhr (Fachdienst Stadtplanung und Umwelt) und Thomas Meise (Fachdienst Tiefbau) sitzend Rede und Antwort.

Nach der Vorstellung der Ist-Situation, der Das-haben-wir-verworfen-Szenarien, der bisherigen Planungen und der zwei (aus der Sicht der Beteiligten) möglichen Varianten der künftigen Verkehrsführung durch die Innenstadt entwickelte sich schnell eine hitzige Diskussion, in der mehr neue Fragen aufgeworfen, als Antworten auf die Frage des Abends „Freie Durchfahrt an der Post: ja oder nein?“ gefunden wurden:

Fahren die 1.300 Autos, die bislang die Lange Straße an der Post queren, künftig alle durch die enge Ritterstraße? Bleibt der Poller in der Wenkenstraße? Wie genau sind die Daten der erfolgten Verkehrszählungen? Warum wird nur über den Durchgangsverkehr an der Post diskutiert und nicht über das große Ganze? Warum gibt es keine Alternativen zu den zwei vorgestellten Varianten? Warum wird die Stadt für den Autoverkehr nicht komplett dicht gemacht? Wäre eine temporäre Schließung der Innenstadt für den Durchgangsverkehr denkbar? Wie wäre es mit einem Verkehrsleitsystem? Wie wurden die Bürger über die anstehende Befragung informiert?

Deutlich wurde bei all der Diskussion und dem offenen Frage-und-Antwort-Spiel vor allem Folgendes: Während Verwaltung, Anlieger und Besucher darüber fachsimpeln, ob mit der Schließung der Durchfahrt an der Post überhaupt eine Reduzierung des innerstädtischen Verkehrsaufkommens und damit eine Verbesserung der Lebensqualität zu erreichen ist, stellen Einzelhändler und Marktbeschicker, die von der Besucherfrequenz in der Innenstadt abhängig sind, den Sinn einer Verkehrsreduzierung generell infrage. Ein Gelingen des Verkehrskonzeptes mit weit weniger Autos in der Innenstadt verbinden sie auch mit weniger Menschen in den Geschäften und damit mit der Bedrohung ihrer geschäftlichen Existenz. Insofern prallen bei der gesamten Diskussion nicht nur unterschiedliche Prognosen, sondern auch verschiedene Interessen aufeinander.

Auf das Ergebnis der anstehenden Bürgerbefragung darf man gespannt sein, und erst recht auf die Entscheidung der Ratsmitglieder.

Infos zur Einwohnerbefragung gibt es hier.

(c) Text/Foto: Tautz

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