Recht-Eck
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Darf man eigentlich als Beamter nebenbei einen Erotik-Chat betreiben? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Mit dieser Frage durfte sich das Verwaltungsgericht Aachen beschäftigen. Es kam zu dem Ergebnis, dass ein Erotik-Chat nicht mit der Tätigkeit als Beamter ...
Darf man eigentlich andere im Straßenverkehr filmen, damit man im Falle eines Unfalls den Videobeweis hat? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Mit sogenannten Dashcams können Verkehrsverstöße gefilmt werden, um im Falle eines Unfalls das Recht auf seiner Seite zu haben. Aber sind die Dashcams ...
Darf man eigentlich Gott beleidigen? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski 1871 wurde in Deutschland das Gesetz gegen Blasphemie eingeführt. 1969 wurde es geändert. In § 166 StGB heißt es seitdem, dass man mit der Beschimpfung ...
Darf man eigentlich von Kunden verlangen, bis zu acht Stunden auf die Installation eines Telefonanschlusses zu warten? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Wer einen neuen Telefonanschluss benötigt, muss diesen von seinem Telefonanbieter installieren lassen. Gerne erklären die Telekommunikationsunternehmen dann, dass der Techniker zwischen 8 und ...
Darf man eigentlich für einen Kredit neben den Zinsen auch noch eine Bearbeitungsgebühr verlangen? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Viele Banken und Sparkassen haben in der Vergangenheit neben den Zinsen für ein Darlehen auch noch eine Bearbeitungsgebühr berechnet, die meist zwischen einem ...
Darf man eigentlich betrunken Fahrradfahren oder wenigstens zu Fuß gehen? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Passend zu den verlockenden Glühweinständen soll hier einmal die oben stehende Frage beantwortet werden. Wer mit mehr als 1,6 Promille Alkohol im Blut ...
Darf man eigentlich Müll stehlen oder containern? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Weggeworfene Lebensmittel aus Mülltonnen (meist von Supermärkten) zu holen, um diese zu essen, das sogenannte Containern, kommt immer häufiger vor. Aber ist es ...
Darf man eigentlich Geld verbrennen? // Recht-Eck
Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Im Sinne von Geld verschwenden ist das ja ganz offensichtlich erlaubt, selbst wenn es einem nicht gehört. Wie ist das aber, wenn man ...
