Recht-Eck - Salzstreuner

Kategorie: Recht-Eck

Darf man eigentlich als Gastwirt Bundesliga-Spiele über IPTV zeigen, ohne sky-Abonnent zu sein? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Sky dreht seit Jahren die Preisschraube gegenüber Gastwirten derart an, dass einige auf der Suche nach Alternativen auf die Übertragung via Internet (IPTV) gesetzt hatten. Natürlich hat sky versucht, diesen ... weiter

20. Okt 2015 0 34
Darf man eigentlich im Internet negative Bewertungen abgeben? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Ärzte, Arbeitgeber, Hotels, Produkte und auch fast jedes Unternehmen können im Netz irgendwo beurteilt werden. Solange die Beurteilungen gut sind, ist dies sicher problemlos, aber was ist mit schlechten Bewertungen? ... weiter

22. Sep 2015 0 26
Darf man eigentlich kurz vor dem Start wieder aus dem Flugzeug aussteigen? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Plötzlich hat man ein ungutes Gefühl und die Flugangst hat einen fest im Griff. Sollte die Tür des Flugzeugs noch offen stehen, kann man ohne Weiteres das Flugzeug verlassen, doch ... weiter

21. Jul 2015 0 36
Recht-Eck im Juni: Darf man eigentlich als Beamter nebenbei einen Erotik-Chat betreiben? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Mit dieser Frage durfte sich das Verwaltungsgericht Aachen beschäftigen. Es kam zu dem Ergebnis, dass ein Erotik-Chat nicht mit der Tätigkeit als Beamter vereinbar sei. Ursprünglich hatte das Land NRW ... weiter

16. Jun 2015 0 22
Darf man eigentlich andere im Straßenverkehr filmen, damit man im Falle eines Unfalls den Videobeweis hat? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Mit sogenannten Dashcams können Verkehrsverstöße gefilmt werden, um im Falle eines Unfalls das Recht auf seiner Seite zu haben. Aber sind die Dashcams in Deutschland überhaupt erlaubt und gelten Sie ... weiter

12. Mai 2015 0 25
Darf man eigentlich Gott beleidigen? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski 1871 wurde in Deutschland das Gesetz gegen Blasphemie eingeführt. 1969 wurde es geändert. In § 166 StGB heißt es seitdem, dass man mit der Beschimpfung Gottes nicht den öffentlichen Frieden stören darf. ... weiter

17. Mrz 2015 0 24
Darf man eigentlich von Kunden verlangen, bis zu acht Stunden auf die Installation eines Telefonanschlusses zu warten? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Wer einen neuen Telefonanschluss benötigt, muss diesen von seinem Telefonanbieter installieren lassen. Gerne erklären die Telekommunikationsunternehmen dann, dass der Techniker zwischen 8 und 16 Uhr (oder in ähnlichen Zeitkorridoren) käme – ... weiter

17. Feb 2015 0 26
Darf man eigentlich für einen Kredit neben den Zinsen auch noch eine Bearbeitungsgebühr verlangen? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Viele Banken und Sparkassen haben in der Vergangenheit neben den Zinsen für ein Darlehen auch noch eine Bearbeitungsgebühr berechnet, die meist zwischen einem und vier Prozent der Darlehenssumme lag. Dazu ... weiter

13. Jan 2015 0 26
Darf man eigentlich betrunken Fahrradfahren oder wenigstens zu Fuß gehen? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Passend zu den verlockenden Glühweinständen soll hier einmal die oben stehende Frage beantwortet werden. Wer mit mehr als 1,6 Promille Alkohol im Blut auf das Rad steigt, der begeht eine ... weiter

9. Dez 2014 0 29
Darf man eigentlich Müll stehlen oder containern? // Recht-Eck

Von Rechtsanwalt Guido Lipinski Weggeworfene Lebensmittel aus Mülltonnen (meist von Supermärkten) zu holen, um diese zu essen, das sogenannte Containern, kommt immer häufiger vor. Aber ist es erlaubt solchen oder anderen fremden Müll an ... weiter

11. Nov 2014 0 20

Kommentare

Heike Weber-Sullivan schrieb am 15. September 2020:
Gestern habe ich darum gebeten, div. Kleinmöbel, ca. 100 Bücher u. Hausrat abzuholen. Leider war meine Bitte nicht von Erfolg… weiter

Kommentar zu Aus Alt mach Arbeit: Interview mit Sylvia Gabler (RecyclingBörse!)
Ralf Kellner schrieb am 12. September 2020:
Was war denn da damals los ...?? Wurde bei Hoffmann das Geld knapp...??Einige Produkte Hoffmanns Stärke gibt es ja heute… weiter

Kommentar zu Stadtgeschichte(n): Als ein Salzufler Wahrzeichen (mehr) verschwand …
Lemgoer schrieb am 29. August 2020:
Herr Dr. Karl SL, als Lemgoer sage ich, das wir ein top Mann verlieren und ihr in Bad Salzuflen auf… weiter

Kommentar zu Interview mit Dirk Tolkemitt (CDU)
Lars Stricker schrieb am 28. August 2020:
Zugegeben, wir Lemgoer sind nicht nur wenig "verschnupft", wenn sich die Salzufler unseren Kämmerer wegschnappen. Andererseits könnte ich das gut… weiter

Kommentar zu Interview mit Dirk Tolkemitt (CDU)
Dr. Karl SL schrieb am 25. August 2020:
Mit der Kompetenz hätte die CDU in Lemgo ihn doch auch als BM-Kandidat aufstellen müssen. Warum erfolgte dies nicht? Und… weiter

Kommentar zu Interview mit Dirk Tolkemitt (CDU)
Günter Rakutt schrieb am 24. August 2020:
Die Kommunalwahl nehmen wir zum Anlass, unserem Ärger Ausdruck zu verleihen. Wir haben in unserem Leben bisher in 9 Städten/Gemeinden… weiter

Kommentar zu Interview mit Dr. Roland Thomas (SPD)