Innenstadt bewegt im Dezember

Noch sind es ein paar Stunden bis zur Silvesternacht, aber im Rathaus hat das Jahr 2011 schon längst begonnen. Neun Tage vor Weihnachten hat der Rat den neuen Haushalt beschlossen und mit ihm ein neues Einsparziel von über 7 Millionen Euro.

feuerwerk

Prosit Neujahr! Freuen wir uns auf ein Feuerwerk der Sparmaßnahmen!

Heißt im Klartext: Neben dem, was bisher schon eingespart wurde, müssen noch mal zusätzliche Streichungen, Erhöhungen und Einsparungen vorgenommen werden. Und das trifft alle Bereiche. Derzeit machen besonders die Sportvereine mobil gegen die Einführung einer Nutzungsgebühr für Sporthallen und –plätze. Die Vereine fürchten, die Summen nicht aufbringen zu können oder scharenweise Mitglieder zu verlieren, wenn sie ihre Beiträge entsprechend erhöhen.

Doch auch die Salzufler Gastronomie und Hotellerie könnte auf die Barrikaden gehen: Die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung ist ja nun schon ein paar Jahre die Regel – jetzt soll über eine Verlängerung der Dunkelheit beraten werden. So könnte es also in Salzuflen und den Ortsteilen schon früher zappenduster werden. Gegen die generelle Einführung der Nachtabschaltung hatte sich damals eine Bürgerinitiative formiert, die mit mehreren tausend Unterschriften dagegen protestierte.

Auch gegen die Schließung der Kleinschwimmhalle in Werl-Aspe werden Unterschriften gesammelt. Die Initiative dahinter strebt einen Bürgerentscheid an, um den Beschluss, das kleinste der drei städtischen Bäder zu schließen, zu kippen. Es ist wahrscheinlich, dass genügend Unterschriften zusammen kommen und die Salzufler im kommenden Jahr zur Urne gerufen werden. Die Sportvereine haben auch schon angedeutet, dass sie in relativ kurzer Zeit die notwendige Unterstützung für einen Bürgerentscheid bekommen würden.

Neben konkreten Einsparvorschlägen schweben auch noch zahlreiche ungelöste Probleme über dem städtischen Haushalt. So will eine breite Mehrheit im Rat nicht, dass die Container am Lohfeld zur Dauereinrichtung werden und auch die neue Gesamtschule hat schon weiteren Raumbedarf angemeldet. Doch eine Lösung der Raumprobleme gestaltet sich ohne Neubauten schwierig – und für die ist kein Geld da. Bleibt also nur die Möglichkeit, die Schulen anders auf die vorhandenen städtischen Gebäude zu verteilen. So könnte es passieren, dass die ehemalige Jungenschule in der Herrmannstraße von der Volkshochschule wieder zu einer „normalen“ Schule wird.

Parallel dazu kommen die wohl unvermeidlichen Steuererhöhungen und Abgaben. Aber immerhin ist man in Bad Salzuflen noch nicht so weit wie in Essen oder Köln, wo eine Solariumssteuer oder eine City-Tax für touristische Sehenswürdigkeit fällig wird. Allerdings ist der Kreativität keine Grenze gesetzt und so werden wahrscheinlich auch noch ganz andere Vorschläge in 2011 die Gemüter erhitzen.

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