Innenstadt bewegt: Oktober 2010

Steuererhöhungen, Schließung des Museums, Verkauf von Gebäuden, geplante Schließung der Grundschule Retzen, Diskussionen über Sportplätze und Sporthäuser, Proteste zum Erhalt einer Kleinschwimmhalle…

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Ist der Zug schon abgefahren? Angesichts leerer Kassen hilft nur noch die Suche nach Einsparmöglichkeiten. Den Notgroschen im Sparschwein hat die Stadt schon längst verbraucht

Das Jahr 2010 hatte es bislang schon in sich. Die Sparbemühungen zur Sanierung der Stadtfinanzen stoßen – höflich formuliert – nicht gerade überall auf Gegenliebe. Die Zahlen, die der oberste „Kassenwart“ der Stadt in der vergangenen Ratssitzung vorlegte, machten deutlich, dass sicher noch weitere Einsparungen kommen werden, die wohl abermals viel Gegenwind erwarten und aufkommen lassen. 120 Millionen Euro Ausgaben bei 105 Millionen Euro Einnahmen. Um zu sehen, dass etwas falsch läuft, muss man kein Finanzbeamter sein. Immerhin: Das Defizit fällt im Vergleich zu 2010 um 9 Millionen Euro geringer aus – dank Einsparungen und Steuererhöhungen.

„Was ist da in den vergangenen Jahren schief gelaufen, dass man nun ein solches Loch in der Kasse hat?“, denkt man sich als unbeteiligter aber betroffener Bürger. Neben den steigenden Sozialausgaben und Transferleistungen (machen knapp 40 Millionen Euro aus) wurden viele Aufgaben auf die kommunale Ebene verlagert und nicht jedes Angebot oder jede Maßnahme sind kostendeckend oder werden von denen, die die Leistung per Gesetz beauftragt haben, erstattet (macht knapp 30 Millionen im städtischen Haushalt aus). Die Personalkosten mit 25 Millionen sind der dritte große „Batzen“ im Haushalt – hier werden von 2010 bis 2014 insgesamt 50 Stellen eingespart. Anhand der Abschreibungen, die mit dem neuen kommunalen Finanzmanagement eingeführt wurden, kann man ablesen, dass in Bad Salzuflen jährlich Eigenkapital in Höhe von knapp 13 Millionen Euro „vernichtet“ wird. Abschreibungen stellen den Wertverlust z.B. einer Straße oder eines Schulgebäudes dar und zeigen auf, welche Summe langfristig aufgewandt werden muss, um eine heute gebaute Straße in 25 Jahren wieder neu bauen zu können. In einer ordentlichen Haushaltsführung müsste Bad Salzuflen also eigentlich einen Überschuss von 13 Millionen Euro pro Jahr erwirtschaften, damit die heutige Infrastruktur der Stadt erhalten bzw. regelmäßig wieder erneuert werden kann. Und darin sind noch nicht einmal steigende Personal- oder Lohnkosten enthalten.

2014 soll erstmals wieder mehr Geld eingenommen als ausgegeben werden. Bis dahin ist es noch ein langer Weg mit vielen Unbekannten. Die Diskussionen um die Frage, wer wo einsparen muss, wird nicht nur im Rat weiter heftig geführt werden. Es wird überall in der Stadt und in den Ortsteilen Veränderungen geben. Und irgendwann wird man sich die Fragen stellen müssen: Straße oder Grundschule? Steuererhöhung oder Kleinschwimmbecken? Ein Museum oder viele Sportplätze? Welche Infrastruktur braucht eine Stadt wie Bad Salzuflen und auf was können und müssen wir vielleicht verzichten?

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